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Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DAS
RÖMISCH-GERMANISCHE ZENTRALMUSEUM
Römisch-Germanisches Zentralmuseum, Ernst-Ludwig-Platz 2, 55116 Mainz
 
§ 1  Anwendungsbereich
1. Sämtliche (auch zukünftige) Lieferungen des Römisch-Germanischen Zentralmuseums (nachfolgend RGZM) erfolgen auf Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferungsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.
Etwaigen Einkaufsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Der Verkauf der angebotenen Bücher und Museumsshopprodukte findet auch über das Internet statt. Diesbezügliche Widerrufsbelehrungen und Verbraucherschutzvorschriften sind Bestandteil dieses Vertrages.
3. Reklamationen sind schriftlich, soweit sie die Zustellung bei Abonnements betreffen unverzüglich, bei sonstigen Beanstandungen offensichtlicher Mängel innerhalb einer Woche nach Eingang der Sendung bei uns geltend zu machen.
4. Der Kunde ist damit einverstanden, dass uns die Deutsche Post AG seine richtige Anschrift mitteilt, wenn eine Postsendung nicht unter der angegebenen Anschrift ausgeliefert werden konnte.
 
§ 2  Vertragsschluss
1. Die Konditionen für unsere Waren sind freibleibend und unverbindlich. Unsere Darstellung von Waren auch im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben. Technische sowie sonstige Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Im Falle eines Vorort-Verkaufs kommt der Kaufvertrag mit Aushändigung und vollständiger Bezahlung der Ware zustande.
3. Für die sonstigen Verkaufsarten, insbesondere über das Internet erklärt der Kunde mit der Bestellung der gewünschten Ware verbindlich sein Vertragsangebot.
3.1 Wir werden den Eingang der Bestellung des Kunden unverzüglich mit einer ersten E-Mail bestätigen (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Bestellbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn wir dies ausdrücklich erklären.
Die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellt keine verbindliche Annahme unsererseits dar.
3.2 Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail bestätigen (Versandbestätigung). Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt oder in der Versendung enthalten sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Im Falle einer Nachlieferung wegen Lieferverzögerungen werden wir den Kunden entsprechend informieren.
3.3 Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen und die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen. Bei einer Begrenzung der Menge kommt der Kaufvertrag nur in Bezug auf die gelieferte Menge zustande.
3.4 Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGBs per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
 
§ 3  Lieferung
1.  Alle Artikel werden umgehend – sofern ab Lager verfügbar – ausgeliefert.
2. Die Lieferung erfolgt weltweit.
3. Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt in der Regel bis zu 4 Werktage.
4. Die Lieferzeit für Auslandslieferungen beträgt in der Regel bis zu 7-14 Werktage.
5. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, werden wir den Kunden per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit informieren, sofern uns eine E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt. Der Kunde ist berechtigt, bei nicht unbedeutenden Lieferverzögerungen von dem Kaufvertrag zurückzutreten.
6. Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand, sowie bei sonstigen von uns nicht zu vertretenden Ereignissen kann kein Schadensersatzanspruch gegen uns erhoben werden.
7. Die Lieferzeiten gelten auch für Onlinebestellungen. 
 
§ 4  Versandkosten
1. Die Versandkosten variieren entsprechend der Lieferadresse und dem Gewicht sowie den Maßen der Bestellung. Die aktuellen Versanddaten sind unter www.rgzm.de veröffentlicht.
2. Bei Bestellungen ab einem Bestellwert von 18 EUR liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
3. Für Auslandslieferungen gilt die Versandkostenbefreiung nicht.
4. Versandkostenfreie Lieferung erfolgt nur bei Lieferung an eine Adresse.
5. Die Versandkostenbefreiung gilt nicht für die Produkte, die mit Rabatten abgegeben werden.
6. Ausgenommen von der versandkostenfreien Lieferung sind Museumsshopartikel wie Nachbildungen, Kunstgegenstände und andere Produkte, die eine besondere Verpackung benötigen bzw. mit besonderer Sorgfalt verpackt werden müssen. Hierauf wird bei den entsprechenden Angeboten hingewiesen.
7. Auf Wunsch können auch gegen zusätzliche Kosten des jeweiligen Kurierdienstes Eillieferungen durchgeführt werden.
8. Für Bestellungen, die nicht auf dem normalen Transportweg versandt werden können, werden gesonderte Versandkosten berechnet. Informationen hierzu erhalten Sie per E-Mail.
 
§ 5  Zahlung
1. Alle angegebenen Preise sind Endpreise in EUR inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Die Bestimmungen gelten auch für Onlinebestellungen. Die Produkte im Vertrieb des RGZM unterliegen unterschiedlichen Mehrwertsteuersätzen. Die Höhe der anfallenden Mehrwertsteuer wird am Ende des Bestellvorgangs im Onlineshop und in der Rechnung ausgewiesen.
2. Die Zahlung bei Lieferung innerhalb Deutschlands ist per Kreditkarte, Bankeinzug oder unter Vorbehalt per Rechnung möglich. Onlinebestellungen führen wir bei Bezahlung ausschließlich per Kreditkarte oder Bankeinzug aus. Bei Zahlung per Kreditkarte oder Bankeinzug erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware und damit unverzüglich nach Vertragsschluss. Akzeptierte Kreditkarten sind: VISA, Mastercard.
3. Bei Lieferung auf Rechnung ist der Kunde verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Skonto oder sonstige Abzüge zu begleichen. Der Kunde gerät nach Ablauf dieser Frist in Zahlungsverzug und hat die dadurch entstehenden Kosten zu tragen.
4. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor (Eigentumsvorbehalt).
5. Bestellungen aus dem Ausland führen wir nur bei Bezahlung per Kreditkarte oder Bankeinzug aus. 
 
§ 6  Zahlung für Zeitschriftenabonnements
1. Der Versand abonnierter Zeitschriften erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Bei Abonnements wird der Bezugspreis jährlich im Voraus berechnet.
2. Kündigungen für Jahresabonnements sind nur zum 31. Dezember eines Jahres möglich. Sie müssen spätestens bis zum 15. November beim RGZM eingegangen sein. Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
Eine Annahmeverweigerung von Lieferungen gilt nicht als Kündigung. Ohne fristgerecht eingehende Kündigung verlängert sich das Abonnement automatisch. 
 
§ 7  Downloads
1. Für Downloads digitaler Inhalte gilt Folgendes: Die Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sie sind berechtigt, den abgerufenen Inhalt zu eigenen Zwecken zu nutzen. Es ist nicht erlaubt, den Inhalt im Internet, im Intranet oder Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen, zu veröffentlichen oder zu vervielfältigen. Sie dürfen übermittelte Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder andere Kennzeichen nicht entfernen.
2. Falls ein Download nicht erfolgreich ablief, haben Sie innerhalb einer Woche Anspruch auf einen zweiten Download des entsprechenden Inhalts. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit dem RGZM  kein grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten vorzuwerfen ist. 
 
§ 8  Rückgaberecht des Käufers
1. Eine Rücknahme unbeschädigter und ungeöffneter Ware aus dem Direktverkauf im Museumsshop innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsschluss erfolgt im Einzelfall, ausschließlich auf Kulanz und ohne Rechtsanspruch hierauf.
Software sowie CDs, DVDs und Blueray-DVDs sind grundsätzlich vom Rückgaberecht ausgeschlossen. Gleiches gilt für Ware, die speziell angefertigt bzw. geändert wurde.
2. Bei Fernabsatzverträgen gelten für den Verbraucher die als Anlage zu diesen AGBs abgedruckten Widerrufsrechte.
3. Vor einer Rücksendung hat sich der Kunde mit dem Verkäufer in Verbindung zu setzen, damit die Abwicklung vorgenommen werden kann. Für Rücksendungen ist die folgende Anschrift zu verwenden:
Römisch-Germanisches Zentralmuseum
Vertrieb
Ernst-Ludwig-Platz 2
55116 Mainz
 
§ 9  Haftungsbeschränkungen
1. Der Verkäufer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränken sich unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
3. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
5. Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Website unseres Onlineshops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
 
§ 10  Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.
  
§ 11  Sonstige Bestimmungen
1. Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
2. Die mit uns abgeschlossenen Kaufverträge unterliegen in allen Fällen, auch bei Auslandsberührung, d. h. bei Bestellung aus bzw. Lieferung in das Ausland, dem deutschen Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
3. Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen der Parteien ist – soweit zulässig – ausschließlich der Sitz des Verkäufers.
 
§ 12  Datenschutz
Die von dem Kunden mitgeteilten Kontaktdaten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse etc.) verwenden wir gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Telemediengesetzes. Darüber hinaus behalten wir es uns vor, diese Daten in zulässiger Weise zu eigenen Werbezwecken zu nutzen.
Alle Daten werden von uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z. B. an Versanddienste) erfolgt nur, wenn dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen; wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet, z. B. wegen technischer Fehler des Providers, oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz.
Die Zugangsdaten für den Kundenlogin, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln, da wir keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.
  
§ 13  Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwiderläuft.
  
Anlage zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen
I.   Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Im Falle des Abschlusses eines Fernabsatzvertrages kann der Verbraucher seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von 2 Wochen nach Eingang der Ware ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Verbraucher (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
  Römisch-Germanisches Zentralmuseum
  Vertrieb
  Ernst-Ludwig-Platz 2
  55116 Mainz
  E-Mail: vertrieb@rgzm.de
  Fax: 06131 9124199
 
II.   Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen, z. B. Zinsen, herauszugeben. Kann der Verbraucher uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss dieser uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 EUR nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen (Wertersatz u. Ä.) müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.
Das vorstehende Widerrufsrecht besteht nicht:
- Bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind.
- Bei der Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der Kunde die Ware entsiegelt hat; dies gilt nicht bei einem technischen Defekt.
- Bei der Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z. B. eBooks, Downloads).